Haushalt 2023 ist verabschiedet

In der Gemeinderatssitzung vom 25. Januar wurde der Haushalt 2023 beraten und beschlossen, der von einer Vielzahl von Herausforderungen geprägt ist.

Neben den derzeitigen, so noch nie da gewesenen allgemeinen Herausforderungen wie Inflation, Klimawandel, Corona, demografischer Wandel, Digitalisierung, Einkauf von Energie, Bürokratie fordert uns in Tauberbischofsheim ein enormer Sanierungsstau in nahezu allen Bereichen. Bei der Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, der Kinderbetreuung, den Schulen, den Straßen, dem Freibad … gilt es Sanierungen und Modernisierungen in einem beachtlichen Investitionsvolumen anzustoßen und umzusetzen. Auch neue bzw. fortzusetzende Maßnahmen wie z.B. der Hochwasserschutz, der Radwegebau, die Erschließung von Wohn- und Gewerbeflächen sind für die Entwicklung unserer Stadt dringend anzupacken. Ein Schwerpunkt liegt mit der Neugestaltung des Stadteingangs Süd in der Stadtentwicklung. Die Attraktivität der Stadt Tauberbischofsheim als Ganzes, aber auch der Innenstadt, muss sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, wie auch für Einzelhandel und Gastronomie, wie auch für Touristen im Fokus der Kommunalpolitik stehen, um nicht abgehängt zu werden. Tauberbischofsheim hat mit einer wunderschönen Innenstadt und einer sehr guten geographischen Lage das Potential dazu.

 

Ein Investitionsvolumen von ~ 8,6 Mio. € im Kernhaushalt, davon

machen den Schwerpunkt 2023 deutlich.

Aber auch die Ansätze für das Freibad, den Stadteingang, den Hochwasserschutz und für Neubaugebiete in Höhe von wenigen 100-tausend Euro jeweils für die intensiven Planungen machen den Weg und die Schwerpunkte für die nächsten Jahre deutlich.
Im Bereich Wasserversorgung investieren wir in die Hochbehälter, Pumpstationen und in das Leitungsnetz weitere 3,6 Mio. €.
 

Im Bereich Abwasserentsorgung läuft die umfassende und nach vielen Jahrzehnten dringend notwendige Komplettsanierung. Egal ob Faultürme, Kanäle, Betonbecken, Technik wie Pumpen, Schnecken oder Steuerung – alles ist stark veraltet, Ausfälle behindern immer wieder den Betrieb und kosten Geld. 2023 wollen wir hier 6,25 Mio. € ausgeben. Auch ein Regenklärbecken für das Industriegebiet Nord ist darin enthalten. Auch in den Ortsteilen ist viel passiert und passiert noch viel.

Die Schwerpunkte werden im Wesentlichen durch Vorschriften und gesetzliche Anforderungen vorgegeben. Viel Handlungs- und Entscheidungsspielraum der Kommunalpolitik, also des Gemeinderats und der Bürgermeisterin gibt es nicht. Im Gegenteil, wir müssen priorisieren und es bleibt abzuwarten, was dann tatsächlich 2023 alles umgesetzt werden kann. Eine große Rolle dafür spielt die Fachkräfteknappheit – unbesetzte Stellen, insbesondere beim technischen Personal trotz mehrfachen Ausschreibungen bremsen uns aus.

Aber auch Genehmigungsverfahren, Bauleitverfahren, Förderverfahren müssen durchlaufen werden und dabei ein immer größerer Aufwand an Gutachten, Stellungnahmen und Bürokratie abgearbeitet werden. Die zeitliche Schiene ist häufig nicht klar absehbar.
Und die Verfügbarkeit von ausführenden Firmen und Handwerkern genau wie das erforderliche Material und die technischen Geräte sind ein Unsicherheitsfaktor bei der Durchführung von Baumaßnahmen. Trotz all dieser Faktoren konnten wir – wir gemeinsam – mit den konstruktiven Entscheidungen hier im Gremium und mit dem großen Engagement unserer Mitarbeiter in den letzten 3 Jahren trotz der parallel zu bewältigenden Aufgaben der Krisen sehr viel umsetzen.

Und so blicken wir zuversichtlich in die Zukunft und werden weiterhin engagiert für die Stadt Tauberbischofsheim arbeiten und gestalten. Mit Blick in die Zukunft haben wir im Haushalt erstmals eine Stelle für einen Klimaschutzmanager geschaffen und für die Realisierung des Glasfaserausbaus durch die BBV eine Stelle als städtischer Koordinator (diese leider bisher nicht besetzt). Spannende und herausfordernde Zeiten liegen vor uns, es liegt vieles an den Städten und Gemeinden, diese zu gestalten und zu bewältigen.
Mit diesem Haushalt stellen wir engagiert die Weichen! Trotz all dieser Vorhaben und des Defizits können wir mit dem Haushalt 2023 derzeit eine solide und stabile Finanzsituation präsentieren.

Ein paar Beispiele:
 

Dittigheim

Distelhausen

Impfingen

Hochhausen

Dittwar

Dienstadt